AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der CLEO® GmbH

1. GELTUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1.1. CLEO® GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Pichl und der Geschäftsadresse Im Puchet 3, 4632 Pichl bei Wels, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichts Wels zu FN 583572w  ("CLEO® GmbH") und betreibt unter der Website www.cleo-care.com einen Online-Shop. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Bestellungen, die der Kunde (der "Kunde", CLEO® und der Kunde gemeinsam die "Vertragsparteien") über den Online-Shop von CLEO® tätigt, jeweils in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, gelten diese AGB auch für Bestellungen per Telefon, E-Mail, Bestellformular, Direktverkauf. 

 

1.2. Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes ("KSchG").

1.3. Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei welchen der Zweck der Bestellung von Waren aus dem Online-Shop nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.

1.4. Sofern in diesen AGB von "Unternehmern" die Rede ist, sind dies natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer wird im Sinne des KschG vorgenommen.

1.5. CLEO ® weist ausdrücklich abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden zurück. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Vereinbarungen, oder allfällige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von CLEO ® schriftlich bestätigt werden.

1.6. Die Bestimmungen dieser AGB können von CLEO ® jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden. CLEO ® wird solche Änderungen an registrierte Kunden durch Zusendung des Vertragstextes an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse kommunizieren. 

 

2. VERTRAGSABSCHLUSS 

2.1. Mit Anklicken des Buttons "Jetzt zahlungspflichtig bestellen", gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit CLEO ® ab. Die Annahme dieses Angebots und somit der Vertragsabschluss erfolgt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung von CLEO ® an den Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse. CLEO ® behält sich vor, vor Annahme einer Bestellung Nachweise über die Identität und die Bonität des Kunden einzufordern. Allfällige Angebote von CLEO ® auf Vertragsabschluss sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar. CLEO ® schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt der Bestellung eine E-Mail, die den Eingang der Vertragserklärung des Kunden und die Vertragsbestimmungen nochmals ausführt (im Folgenden die „Empfangsbestätigung“). Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. Unmittelbar vor der Bestellung zeigt CLEO ® dem Kunden die von der Bestellung umfassten Waren, gesamthaft der Warenkorb an. Der Kunde kann seine Eingabe an dieser Stelle korrigieren und mögliche Eingabefehler beheben.

2.2  Vertragssprache ist Deutsch.

 

3. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN 

3.1. Es gelangen die auf der Website von CLEO ® unter www.cleo-care.com ausgewiesenen Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zur Verrechnung. Die Versandkosten sind im angegebenen Preis für EU-Länder enthalten

3.2.  Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

3.3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist CLEO ® berechtigt, ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 4 % p.a. zu verrechnen. Ist der Kunde Unternehmer fallen bei Zahlungsverzug des Kunden, ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 9,2 % p.a. über dem zuletzt von der Europäischen Zentralbank verlautbarten Basiszinssatz  an.

3.4. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, CLEO ® die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

 

4. LIEFERBEDINGUNGEN UND VERSANDKOSTEN 

4.1. Die bestellte Ware wird unter Inanspruchnahme einer verkehrsüblichen Versendungsart nach Wahl von CLEO ® an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.

4.2. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr für Verlust oder Beschädigung der Ware mit Ablieferung der Ware an den Kunden oder an einen vom Kunden bestimmten Dritten auf den Kunden über. Hat der Kunde, der Verbraucher ist, selbst den Beförderungsvertrag abgeschlossen, ohne dabei eine von CLEO ® vorgeschlagene Versendungsart zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

 

 

5. AUFRECHNUNGSVERBOT 

Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Ansprüchen von CLEO ® mit Gegenforderungen aufzurechnen. Dies gilt jedoch nicht für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von CLEO ® sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit einer Forderung von CLEO ® stehen, gerichtlich festgestellt oder von CLEO ® anerkannt sind. 

 

6. EIGENTUMSVORBEHALT 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CLEO ®. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn diese CLEO ® gegenüber rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen (Geschäfts)Anschrift des nächsten Käufers bekannt gegeben wurde und CLEO ® der Veräußerung zustimmt. Im Fall der Zustimmung von CLEO ® gilt die Kaufpreisforderung schon jetzt als an CLEO ® abgetreten und ist CLEO ® jederzeit berechtigt, den Käufer von dieser Abtretung zu verständigen.

 

7. GEWÄHRLEISTUNG 

7.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

7.2 Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung.

7.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Punkt 8.1. und 8.2. dieser AGB mit folgenden Abweichungen:

7.3.1. Es obliegt dem Kunden, allfällige Mängel der Ware unverzüglich nach deren Empfang zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind CLEO ® ebenso unverzüglich, spätestens jedenfalls innerhalb von 7 Tagen nach Empfang, schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben gilt die Ware als genehmigt und abgenommen, wodurch die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen ist. Die Vermutungsregelung des § 924 ABGB wird ausgeschlossen.

7.3.2. CLEO ® behält sich das Recht vor, den Gewährleistungsanspruch nach ihrer Wahl durch Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung zu erfüllen.

 

8. HAFTUNG 

8.1. CLEO ® haftet gegenüber Kunden, wenn ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung von CLEO ® für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

8.3. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von CLEO ® gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, der Höhe nach auf den Kaufpreis der durch ihn erworbenen Produkte beschränkt.

8.4. CLEO ® schließt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, jede Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter aus.

8.5. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von CLEO ® liegen bzw. Gründe, die CLEO ® nicht zu vertreten hat und die die Erfüllung eines Vertrags verzögern, hat CLEO ® in keinem Fall zu vertreten.

8.6. Schadensersatzansprüche des Kunden können, sofern dieser Unternehmer ist, nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.

8.7. Für Bestellungen, bei denen der Kunde personalisierte, individuelle Anpassungen an die Ware vornehmen möchte, gilt Folgendes:

Der Kunde ist allein für den Inhalt des von ihm gewählten Anpassung verantwortlich. Die Anpassung wird von CLEO ® nicht in Hinblick auf Fehler (Design, Grammatik, Positionierung, Größe, Bildqualität o.ä.) kontrolliert. Der Kunde verpflichtet sich, keine (Text) Inhalte zu verwenden, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Dies trifft insbesondere auf Inhalte zu, die fremde Marken- oder Urheberrechte verletzen, strafrechtlich sanktionierte, ehrverletzende Äußerungen und sonstige nach dem Strafrecht verbotene Inhalte enthalten. Das Verwenden von pornografischen, extremistischen, gewaltverherrlichenden und zur Gewalt aufrufenden oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. 

CLEO ®  haftet nicht für entsprechende Verstöße des Kunden. Der Kunde stellt CLEO ®  von allen etwaigen Ansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, die daraus resultieren könnten, weil gegen die oben genannten Pflichten verstoßen wurden, frei. 

 

9. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER 

Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

9.1. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

9.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag , an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat; oder (für Abo-Verträge) ab dem Tag , an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.

9.3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung (zB mittels eines per Post versandten Briefes oder per E-Mail) gegenüber CLEO ® an office@cleo-care.com oder an CLEO ® GmbH, Puchet 3, 4632 Pichl bei Wels bekanntgeben. Der Kunde kann für den Widerruf das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Kunde kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung  auch auf der Webseite www.cleo-care.com herunterladen und übermitteln. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird CLEO ® ihm unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

9.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

9.5. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat CLEO ® dem Kunden alle Zahlungen, die CLEO ® vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von CLEO ® angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei CLEO ® eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet CLEO ® dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9.6. CLEO ® kann die Rückzahlung verweigern, bis CLEO ® die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

9.7. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde CLEO ® über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an CLEO ® zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. 

9.8. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

9.9. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

9.10. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An CLEO ®

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)

-          den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über

-          den Kauf der folgenden Waren (*)

-          Bestellt am (*)

-          Name des/der Verbraucher(s)

-          Anschrift des/der Verbraucher(s)

-          Datum

_____________________

(*) Unzutreffendes streichen

 

9.8. Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Zudem besteht kein Widerrufsrecht für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Zum Beispiel ist nach der Öffnung bzw. Abnahme des Siegels der 12 Packs ebenso wie auch nach der Öffnung der Einzelverpackung der Drops eine Rücksendung nicht mehr möglich. Weiters können bereits benutzte Flaschen nicht mehr zurückgesendet werden. 

 

10. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN 

Die Datenschutzbestimmungen von CLEO ® gelten für alle Kunden. Sie sind auf der Website unter "Datenschutzbestimmungen" abrufbar.

 

11. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND 

11.1 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staats des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

11.2. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. sämtlichen Rechtsbeziehungen zwischen CLEO ® und deren Kunden, vereinbaren die Vertragsparteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Wels. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis erhobenen Klagen, ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Kunde seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, zuständig. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

11.3. CLEO ® verweist auf die Europäische OS-Plattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern, die  unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE zugänglich ist.

 

12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 

12.1. Für Kunden, die Unternehmer sind gilt: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem wirtschaftlichen Zweck der rechts unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

12.2. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien, gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.

 

14. ZAHLUNGSART Kredit/Debit

In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage in Deutschland und Österreich, bzw. 30 Tage in der Schweiz, ab Versand der Ware. Die vollständigen Rechnungsbedingungen für die Länder in denen diese Zahlart verfügbar ist findest du hier: Deutschland, Österreich, Schweiz.

Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna kannst du deinen Einkauf in festen oder flexiblen monatlichen Raten zu den in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite für die Länder in denen diese Zahlart verfügbar ist findest du hier (nur in den angegebenen Ländern verfügbar): Deutschland, Österreich.

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und Ratenkauf setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir deine Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte habe Verständnis dafür, dass wir dir nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen findest du hier. Allgemeine Informationen zu Klarna erhältst du hier. Deine Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.